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Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der E-Learning-Datenbank „pflege-kurse.de“.


II. Zugang zur Online-Datenbank

  1. Der Zugang des Nutzers erfolgt in der Regel passwort-geschützt unter Verwendung von Zugangsdaten, die dem Nutzer bei Vertragsschluss im Wege der Datenfernübertragung  übermittelt werden.
  2. Für den Zugang zur Datenbank werden jeweils personenbezogene Einzelzugänge bereit gestellt. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die dazugehörigen Passwörter geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
  3. Die Anmeldung zur Nutzung der Datenbank erfolgt mittels Eingabe der persönlichen Daten auf der Internetseite www.pflege-kurse.de. Die Anmeldung stellt ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Inhalte der E-Learning Datenbank dar. Jede Anmeldung wird auf Plausibilität geprüft. Mit dieser Maßnahme können maschinell erzeugte Anmeldungen herausgefiltert werden. Der Vertragsschluss (Annahme des Angebots) erfolgt durch Übersendung der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) per E-Mail. Die jeweils sechsmonatige Nutzungszeit beginnt mit Übersendung der Zugangsdaten (Freischaltung).

III. Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist verantwortlich für die Schaffung der technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Datenbank. Erforderlich sind Hardware und Betriebssystemsoftware sowie eine Verbindung zum Internet und die aktuelle Browser Software Internet Explorer (Sicher-heitsstufe „mittel“) von Microsoft oder Firefox. Javascript muss aktiviert werden. Die Installation von Programmen oder Plugins ist zur Nutzung der E-Learning-Umgebung pflege-kurse.de in der Regel nicht erforderlich. 
  2. Der Anbieter behält sich eine Weiterentwicklung der Softwareplattform sowie sonstiger technischer Komponenten des Systems vor. Es obliegt dem Nutzer nach entsprechender Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm verwendeten Soft- und Hardware zu treffen.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

IV. Leistungen

  1. Den Nutzern wird im Rahmen des jeweiligen Abonnements die Teilnahme an internetbasierten Kursen angeboten. Diese Kurse bestehen zum Teil aus multimedialen (Text, Bild, Ton, Video) Internetseiten und enthalten Lernstoff, der in strukturierter Form dargestellt wird. Bei der Arbeit mit den Lerninhalten können vom Nutzer Kommentare und Lesezeichen im Kurstext angelegt werden.
  2. Zur Lernkontrolle werden Kontroll- und Prüfungsfragen (One choise, Multiple choise, Lückentext, Bildbeschriftung) angeboten. Bei erfolgreicher Absolvierung der Kontroll- und Prüfungsfragen (Online-Test) kann eine Teilnahmebescheinigung erstellt werden, in der der Name der Anmelderin bzw. des Anmelders genannt wird. Die Nutzerin/der Nutzer verpflichtet sich den Zugang nur persönlich zu nutzen und insbesondere die Kontroll- und Prüfungsfragen (Online-Test) selbstständig ohne fremde Hilfe zu beantworten. In die Teilnahmebescheinigung wird ein Verifizierungscode eingedruckt, der automatisch generiert wird und die Möglichkeit des Nachweises bietet, dass die Teilnahmebescheinigung durch die Systemumgebung www.pflege-kurse.de erzeugt wurde. Während der Durchführung der Kontroll- und Prüfungsfragen (Online-Test) ist der Zugang zu den Kursen vorübergehend deaktiviert. Nach Beendigung oder Abbruch des Online-Tests kann der Kurszugang jederzeit wieder aktiviert werden.
  3. Zusätzlich zu den Kurseinheiten bietet die E-Learning-Umgebung pflege-kurse.de Auswertungsfunktionen bezüglich der Kursbesuche der Nutzer und der Antworten auf Kontroll- und Prüfungsfragen an.
  4. Des Weiteren wird ein internes Nachrichtensystem zur Verfügung gestellt, über das die Nutzer der Online-Datenbank miteinander kommunizieren können.
  5. Die angebotenen Kurse sind zum Selbststudium vorgesehen, eine tutorielle Betreuung oder Erfolgskontrolle erfolgt nicht!

V. Verfügbarkeit der Online-Datenbank

  1. Die Online-Datenbank steht grundsätzlich 24 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche zur Verfügung. Trotz größter Sorgfalt können jedoch Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter stellt die Online-Datenbank mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98 % pro Kalendermonat im Internet bereit.
  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Online-Kurse jederzeit zu ändern, einzustellen oder zu ergänzen. Sollte das Angebot eingestellt werden, so werden die Zugangsgebühren entsprechend der noch verbleibenden Laufzeit erstattet.

VI. Inhalt

  1. Die Inhalte der Kurse werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewehr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Kurse erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.
  2. Die Online-Kurse enthalten zum Teil Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (externe Links). Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die Inhalte, auf welche die Links verweisen, zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

VII. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Laufzeit

Zugang zu allen Kursen für sechs Monate:


  1. Die Vergütung für die Nutzung der Online-Datenbank beträgt 24,00 € bei sechsmonatiger Zugangsberechtigung.  Es besteht Zugang zu allen Kursen die bis zum Ende des Zugangszeitraumes hier veröffentlicht werden. Die Bezahlung für das 6-Monatsabo wird vierzehn Tage nach Erhalt der Rechnung per E-Mail oder Post fällig. Das Abonnement endet nach 6 Monaten und verlängert sich nicht automatisch.
  2. Bei Verwendung eines normalen Gutscheincode verringert sich der jeweilige Pauschalpreis um 2 €.


Kostenloser Testzugang

  • Im Rahmen von Werbeaktionen ein zweiwöchiger Zugang  kostenlos bereitgestellt.

VIII. Rechte des Anbieters

  1. Bei der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Online-Datenbank handelt es sich um ein Datenbankwerk im Sinne von § 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Dies wird vom Nutzer ausdrücklich anerkannt. Die zur Nutzung bereitgestellten Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG.
  2. Alle in der Online-Datenbank veröffentlichen Kurse sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter bestätigt, Inhaber der entsprechenden Urheber- oder Nutzungsrechte zu sein.

IX. Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält für den Zeitraum des Abonnements ein zeitlich befristetes, einfaches, auf Dritte nicht übertragbares Recht zur Nutzung de Online-Datenbank entsprechend der gewählten Anmeldeform (vergl. VII). Jede über diese Nutzung hinausgehende Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung, den Verkauf, die Vermietung, Verpachtung, das Verleihen oder sonstige Wiedergabe von Inhalten der Datenbank. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch des angemeldeten Nutzers ist erlaubt, entsprechend § 53 UrhG.


X. Datenschutz


  1. Durch Anmeldung und Besuch der Online-Datenbank werden personenbezogene Daten gespeichert. Diese Datenspeicherung erfolgt zu Abrechnungszwecken sowie zu statistischen Zwecken hinsichtlich des Nutzungsverhalten der Kursteilnehmer. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt weder zu kommerziellen noch zu nicht kommerziellen Zwecken.
  2. Der Nutzer stimmt der Verwendung seines Vor- und Nachnamens zur Kommunikation der Kursteilnehmer untereinander innerhalb der jeweiligen Bearbeitung des gleiches Kurses zu. In diesem Zusammenhang besteht die Möglichkeit für den Nutzer bei Anmeldung die „Echtdaten“ (Vor- und Nachnamen) durch ein Pseudonym ersetzen zu lassen.

XI. Sperrung des Zugangs

Der Anbieter der Online Kurse ist berechtigt den Zugang eines angemeldeten Nutzers zu sperren. Die Gründe hierfür müssen schwerwiegend sein, wie z.B. Weitergabe von Zugangsdaten oder eine für andere Teilnehmer belästigende Nutzung des internen Nachrichtensystems. Eine Sperrung des Zuganges erfolgt erst nach Rückfrage beim Nutzer, damit er die Möglichkeit hat sich zu äußern, bzw. sein Verhalten zu ändern. Die Eingabe von “Schadcode” (Scripte, Links zu Seiten mit Rechtsverstößen und Ähnliches) hat eine sofortige Sperrung zur Folge. Gleiches gilt für die Fälschung von Teilnahmebescheinigungen. Eine Weitergabe jeglicher Zugangsdaten zum Zwecke der Strafverfolgung  behält sich der Anbieter vor. Bei einer Sperrung des Zuganges werden anteilig zuviel entrichtete Zugangsgebühren nicht erstattet.


XII. Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss „und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:


Andreas Heimann-Heinevetter
Osterfeldstr. 72
58300 Wetter


E-mail: webmaster@pflege-kurse.de



Widerrufsfolgen


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.


XIII. Haftung, Haftungsbeschränkung


  1. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Online-Datenbank nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffern IV. und VI. aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
  2. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen.
  3. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  4. Der Anbieter haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf EUR 10.000,00 je Schadensfall.
  5. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

XIV. Allgemeine Bestimmungen


  1. Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Dies betrifft auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt für Vertragslücken.
  3. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  4. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich zugestimmt hat.
  5. Erfüllungsort ist Wetter.
  6. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hagen, sofern der Nutzer Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.

Stand: 30.10.2011


 
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